Rechtliche Hinweise

1. Internetseite

Herausgeber: LLR
2, rue Jean Lantier
F-75001 Paris
Tel.: +33 (0)1 44 77 80 00
E-Mail: info@llrip.fr

LLR ist eine SARL nach französischem Recht mit einem Kapital von 92.815 Euro.
R.C.S. Paris 425 105 236
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: FR72 425 105 236.
Leiter der Veröffentlichung: Herr Guillaume de La Bigne, Mitgeschäftsführer.

Webhoster: OVH
104, quai du Sartel
F-59100 Roubaix
Tel.: 08 20 32 03 63 / 08 99 70 17 61

2. Die Gesellschaften

LLR
11, boulevard de Sébastopol
F-75001 Paris
Tel.: +33 (0)1 44 77 80 00
E-Mail: info@llrip.fr

LLR ist eine SARL nach französischem Recht und dem Berufsstand der Patentanwälte mit einem Kapital von 92.815 Euro.
R.C.S. Paris 425 105 236
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: FR72 425 105 236

LLR LegaL SPE
11, boulevard de Sébastopol
F-75001 Paris
Tel.: +33 (0)1 44 77 80 00
E-Mail: info@llrlegal.fr

LLR LegaL SPE ist eine Société Pluri-professionnelle d’Exercice des professions de Conseils en propriété industrielle et d’Avocats (Mehrberufliche Gesellschaft zur Ausübung der Berufe des Patentanwalts und des Rechtsanwalts), eine Tochtergesellschaft von LLR.
SAS nach französischem Recht mit einem Kapital von 1.000 Euro.
R.C.S. Paris 905 274 692
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: FR46 905 274 692.

INNOVINCIA
11, avenue des Tilleuls (Lindenallee)
F-74200 Thonon-les-Bains
Tel.: +33 (0)4 50 26 36 66
E-Mail: info@llrip.fr

INNOVINCIA ist eine GmbH nach französischem Recht und mit dem Beruf des Patentanwalts, eine Tochtergesellschaft von LLR, mit einem Kapital von 7.500 Euro.
R.C.S. Thonon-les-Bains 489 760 843
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: FR67 489 760 843.

LLR LIMITED (HONG KONG)
21/F On Hing Building, 1 On Hing Terrace
Central, Hongkong
Tel.: +852 3168 1674
E-Mail: info@llr.hk

LLR LIMITED ist eine Tochtergesellschaft von LLR.

LLR CHINA TRADEMARK
Room 231, Building 81, No. 4 Gongti North Road, Chaoyang District,
Beijing, 100027 China
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: CN[91110105558531919U].

LLR-VERTRETUNGSBÜRO IN CHINA
Zimmer 230, 2F, Gebäude 81, Nr. 4 Gongti North Road, Chaoyang District.
Beijing, 100027 China
Tel.: +86 10 62 66 28 48.
E-Mail: ip@llrchina.com

3. Informationen zu regulierten Tätigkeiten

LLR, LLR LegaL SPE und INNOVINCIA sind in Frankreich als Patentanwälte bei der INPI (Institut National de Propriété Industrielle) eingetragen.

Die Patentanwälte sind Mitglieder der Compagnie Nationale des Conseils en Propriété Industrielle (CNCPI) und unterliegen den berufsethischen Regeln des Berufsstands, die in der Geschäftsordnung der CNCPI und im Code de la propriété intellectuelle (Kapitel II: Bedingungen für die Ausübung des Berufs des Patentanwalts – Artikel L422-1 bis L422-13) enthalten sind.

LLR LegaL SPE ist in Frankreich als Avocat (Rechtsanwalt) bei der Anwaltskammer von Paris zugelassen.

Rechtsanwälte unterliegen den berufsethischen Regeln des Berufsstandes, die insbesondere in der Nationalen Geschäftsordnung (RIN) und den damit verbundenen oder unabhängigen Bestimmungen der Pariser Anwaltskammer enthalten sind.

LLR CHINA TRADEMARK ist eine Anwaltskanzlei und Vertreter vor dem chinesischen Amt für geistiges Eigentum.

Die Vertreter vor dem chinesischen Amt für geistiges Eigentum unterliegen den berufsständischen Regeln in China.

4. Geistiges Eigentum / Inhalt der Website / Haftungsausschluss

Alle Rechte vorbehalten.

Jegliche Vervielfältigung, Darstellung und Nutzung außerhalb der individuellen und privaten Konsultation ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Herausgebers strengstens untersagt.

Credits :

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5. Persönliche Daten

In Anwendung des Gesetzes Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 über Informatik, Dateien und Freiheiten hat jeder Internetnutzer das Recht, auf die ihn betreffenden Daten zuzugreifen, sich ihnen zu widersetzen und sie zu berichtigen.
Jeder Internetnutzer, dessen persönliche Daten gesammelt werden, hat das Recht :

Zu diesem Zweck kann er sich schriftlich an den für die Verarbeitung Verantwortlichen unter der Adresse: LLR, 11, boulevard de Sébastopol F-75001 Paris wenden oder eine einfache E-Mail an die Adresse: info@llrip.fr schicken.
Jeder Internetnutzer kann von seinem Recht Gebrauch machen, eine Beschwerde bei der CNIL einzureichen, indem er sie online über die Website der CNIL (https://www.cnil.fr/fr/plaintes) einreicht oder per Post an folgende Adresse schreibt: CNIL – Service des Plaintes – 3 Place de Fontenoy – TSA 80715 – 75334 PARIS CEDEX 07 oder an jede Aktualisierung dieser Adresse, die auf der Website der CNIL verfügbar ist.

Identität und Kontaktdaten des für die elektronische Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlichen :

LLR, dessen Kontaktdaten oben angegeben sind.

Zweck, der mit der Verarbeitung verfolgt wird :
Die Verarbeitung personenbezogener Daten dient der Verwaltung der Beziehung zu Kunden, Interessenten, Lieferanten und allen anderen Kontakten von LLR. LLR stellt sicher, dass die Verarbeitung von Daten strikt auf das beschränkt wird, was im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit rechtmäßig erforderlich ist.

Zweck, der mit der Verarbeitung verfolgt wird :
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Rechtsgrundlage, die die Verarbeitung rechtfertigt :
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung liegt in :

Empfänger der personenbezogenen Daten :
LLR verkauft personenbezogene Daten nicht an Dritte und stellt sie diesen auch nicht zur Verfügung.

LLR gibt die Daten nur dann an Dritte weiter, wenn dies nach geltendem Recht vorgeschrieben und für die Durchführung der Handlungen, die LLR im Namen seiner Mandanten vornimmt, erforderlich ist.

So können die Daten (i) an ausländische Kollegen und/oder (ii) an die Ämter für geistiges Eigentum, vor denen LLR auftritt, im Auftrag seiner Mandanten weitergegeben werden. Diese Daten können auch in ein öffentliches Register aufgenommen werden, das von diesen Ämtern verwaltet wird.

Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten :
LLR bewahrt die Daten so lange auf, wie es für die Erbringung der Dienstleistungen, die sie im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit anbietet, erforderlich ist, und gegebenenfalls für die Dauer der diesbezüglichen gesetzlichen Verjährungsfrist.

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